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Aktuelles:

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06 Dezember 2024

Aufzeichnung der 3. Online-Konferenz der Initiative online

Über 300 Teilnehmerinnen und Teilnehmer haben sich bei der 3. Online-Konferenz der kommunalen Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ am 29.11.2023 ein Bild davon gemacht, was das neue Straßenverkehrsrecht in der Praxis bringt.

Für alle, die nicht teilnehmen konnten: auf dem Youtube-Kanal der Stadt Aachen ist das Video zur Konferenz jetzt verfügbar. Vielen Dank an die Stadt Aachen für die technische Organisation der Konferenz!

Aufzeichnung der Online-Konferenz (via Youtube-Kanal der Stadt Aachen)

Bitte beachten Sie: weitere Konferenz-Materialien wie Vorträge und die Auswertung der Slido-Fragen, werden in Kürze hier veröffentlicht.

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27 November 2024

4 Neuzugänge zum 27. November

Das letzte Update vor der 3. Online-Konferenz am 29.11. ... wie immer in Reihenfolge der Beitrittserklärung ...

Schortens in Niedersachsen, Steinbergkirche in Schleswig-Holstein sowie Recklinghausen und Höxter in Nordrhein-Westfalen.

Danke für Ihr Engagement

 

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25 November 2024

3. Online-Konferenz der Initiative: Das neue Straßenverkehrsrecht in der Praxis / 29.11.2024, 14:00 – 16:00

Das Programm steht: die Online-Konferenz der Initiative am kommenden Freitag setzt die Handlungsspielräume für die Landkreise, Städte und Gemeinden in den Mittelpunkt. Praxisorientierte Keynotes mit anschließender Diskussionen beleuchten und erörtern die unterschiedlichen Perspektiven für kleine, mittlere und große Kommunen.  

 

Programm:

14:00

Begrüßung

Thomas Dienberg (Stadt Leipzig, Baubürgermeister), Frauke Burgdorff (Stadt Aachen, Stadtbaurätin), Sprecher und Sprecherin der Initiative „Lebenswerte Städte“

14:10

Einführung in Veranstaltung

Burkhard Horn

14:15

Keynote (I): Fachliche Einordnung der Novelle

RA Dr. Roman Ringwald,
Kanzlei Beck Büttner Heldt (BBH)

14:30

Keynote (II): Sicht des Gesetzgebers

Anne-Christin Beutel (Bundesministerium für Digitales und Verkehr, Referat „Ordnung des Straßenverkehrs (Verhaltensrecht)“)

14:40

Keynote (III): Sicht der Länder

Diether Schönfelder (Freie und Hansestadt Hamburg, Behörde für Verkehr und Mobilitätswende)

14:50

Keynote (IV): Sicht einer Kommune

Dirk Voitel (Landeshauptstadt München, Mobilitätsreferat, Abteilungsleiter „Grundsatzaufgaben und Dauerhafte Verkehrsanordnungen“)

15:00

Diskussion

über das digitale Tool „Slido“

15:45

Ausblick: Wie geht’s weiter?

Frauke Burgdorff (Stadt Aachen, Stadtbaurätin), Sprecherin der Initiative „Lebenswerte Städte“

15:55

Verabschiedung

Burkhard Horn

Moderation: Burkhard Horn (freiberuflicher Stadt- und Verkehrsplaner)

Hintergrund: Durch die Neufassungen von StVG und StVO wurden mit dem Vorrang der Sicherheit vor der Leichtigkeit, der Aufnahme neuer Ziele wie Klimaschutz und Städtebau und dem Einstieg in die Abkehr von der Dominanz des motorisierten Verkehrs auch durch einzelne Neuregelungen in der StVO wichtige Weichen in Richtung Zukunft gestellt. Die Forderungen der über 1.100 Mitglieder der Initiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten" sind von der Novelle des Straßenverkehrsrechts jedoch nur zum Teil erfüllt worden. Der Anordnung von Tempolimits innerorts sind weiter enge Grenzen gesetzt, der Begründungsaufwand für die verkehrsrechtlichen Anordnungen bleibt hoch.

 

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08 November 2024

4 Neuzugänge zum 8. November

Wie immer in Reihenfolge der Beitrittserklärung ...

Markranstädt in Sachsen, Suderburg in Niedersachsen, Otterstadt in Rheinland-Pfalz sowie Steinach in Baden-Württemberg

 

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15 Oktober 2024

3. Online-Konferenz am 29. November ab 14 Uhr: Das neue Straßenverkehrsrecht in der Praxis 

Durch die Neufassungen von StVG und StVO wurden mit dem Vorrang der Sicherheit vor der Leichtigkeit, der Aufnahme neuer Ziele wie Klimaschutz und Städtebau und den Einstieg in die Abkehr von der Dominanz des motorisierten Verkehrs auch durch einzelne Neuregelungen in der StVO wesentliche Weichen in Richtung Zukunft gestellt. Die Forderungen der über 1100 Mitglieder der Initiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten" sind von der Novelle des Straßenverkehrsrechts im Juni ´24 jedoch nur zum Teil erfüllt worden. Der Anordnung von Tempolimits innerorts sind weiter enge Grenzen gesetzt, der Begründungsaufwand für die verkehrsrechtlichen Anordnungen bleibt hoch.

Was sich mit dem neuen Straßenverkehrsrecht für die Kommunen tatsächlich verändert hat, steht im Fokus der 3. Online-Konferenz der Initiative:

"Das neue Straßenverkehrsrecht in der Praxis"
Online-Konferenz der Initiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten"
29.11.2024 - 14 bis 16 Uhr

Die Online-Konferenz beleuchtet die Handlungsspielräume für die Landkreise, Städte und Gemeinden. Praxisorientierte Break-Out-Sessions kümmern sich dabei um die unterschiedlichen Perspektiven für kleine, mittlere und große Kommunen.  

Die Konferenz steht allen Interessierten - mit Vorrang für die Mitgliedskommunen der Initiative - offen.  

Die Anmeldung ist ab sofort unter https://lebenswerte-staedte.de/de/konferenzanmeldung.html möglich. Nähere Informationen wie das ausführliche Programm der Konferenz folgen in Kürze und werden auch auf der Webseite der Initiative bekanntgegeben.