Schreiben der Mitgliederkommunen an MdL / MdB

Wir möchten die Gelegenheit gerne nutzen, nochmals klarzustellen, dass die Initiative zu keiner Zeit „flächendeckend Tempo 30“ gefordert hat – anders, als der Bundesminister für Digitales und Verkehr den Eindruck erweckt.

Das ist ein Grund dafür, dass wir unsere rund 700 Mitgliederkommunen vergangene Wocheaufgefordert haben, sich unmittelbar an „ihre“ Mitglieder der Landtage und des Bundestages zu wenden. Das Ziel ist die Richtigstellung der o.a. Aussage auf allen Wegen, die Unterstreichung der Forderung aller Kommunen nach mehr Entscheidungsfreiheit und schließlich – ganz wichtig – die Schilderung von Beispielen, wo die Kommunen unbedingt Tempolimits anordnen müssten … aber derzeit nicht dürfen. Denn die konkreten Probleme vor Ort sind der Grund, der nun 700 Kommunen in der Initiative „Lebenswerte Städte für angemessene Geschwindigkeiten“ zusammengebracht hat – aus dem gesamten Bundesgebiet und über alle Parteigrenzen hinweg - es wird Zeit für die Lösung.

Die Vorlage für das Schreiben auch an „Ihre“ Abgeordnete – nicht nur für Mitglieder– finden Sie unter hier direkt verlinkt und im FAQ-Bereich.